SPD OV SG Schwarmstedt

Spitzengespräch im Landtag mit Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Verhalten von erixx ist vollkommen inakzeptabel!“

Die ständigen Verspätungen des erixx auf der Strecke zwischen Buchholz und Hannover ist jetzt auch Thema im Landtag gewesen: Am Rande des Plenums fand heute ein Spitzengespräch mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies statt – initiiert wurde es vom SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und dem SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt; beide hatten schon vor rund einem Jahr dazu an die Landesregierung geschrieben. Nachdem nun Pünktlichkeit und Servicequalität von erixx immer noch nicht erfüllt werden, greift jetzt auch die Landesregierung erneut ein. An dem Treffen nahmen neben Minister Lies und dem SPD-Abgeordnetem Schmidt auch der Schwarmstedter Samtgemeindebürgermeister Björn Gehrs, Landrat Manfred Ostermann, SPD-Kreistagsfraktionschef Dieter Möhrmann, SPD-Samtgemeinderatsfraktionsvorsitzender Jürgen Hildebrandt sowie der Geschäftsführer der Landesnahverkehrsgesellschaft, Hans-Joachim Menn, teil.

Wirtschaftsminister Olaf Lies fand dabei deutliche Worte für das Verhalten von erixx: „Der Zustand ist absolut inakzeptabel! Die Kundinnen und Kunden und vor allem die Pendlerinnen und Pendler, die täglich auf den Zug angewiesen sind, müssen sich auf Pünktlichkeit und Servicequalität unbedingt verlassen können. Wenn das nicht geleistet wird, konterkariert das auch völlig alle Anstrengungen der Landesregierung, mehr Menschen für die Nutzung der Bahn zu begeistern.“ Letztlich bezahlen auch die Steuerzahler ganz erheblich für die Leistungen im Schienenpersonenverkehr, die hier erbracht werden sollen. Deshalb hat die Landesregierung über die Landesnahverkehrsgesellschaft bereits mehrere Schritte gegen erixx eingeleitet. Dem wird nun ein Prüfgespräch auf höchster Ebene folgen: Wirtschaftsminister Lies wird zeitnah die Verantwortlichen bei erixx und bei der Deutschen Bahn zusammen mit den Vertretern der Kommunen aus dem Heidekreis an einen Tisch bitten.

Für Schmidt und Klingbeil ist dieses entschlossene Handeln in der verfahrenen Situation ein gutes Signal: „Wir werden weiter Druck machen. Die Pendlerinnen und Pendler aus dem Heidekreis haben eine verlässliche Zugverbindung verdient. Erixx muss nach den deutlichen Worten der Landesregierung nun überzeugend handeln – das Unternehmen verspielt sonst auch das letzte Vertrauen.“

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